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erni1963
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BeitragVerfasst am: 14.01.2010, 19:11    GG Antworten mit ZitatNach oben


Hatte ich doch gestern zufällig in der Buchhandlung eine neue Auflage vom Grundgesetz gesehen
Ich wollte erst gar nicht reinschauen
Die Neugierde hatte mich doch gepackt.
Im nachhinein hatte ich mich natürlich geärgert .
Es sind doch wieder viele Ungereimtheiten drin.
Man stelle sich nur mal vor das lernen
unsere Kinder !! Aber was solls , werden wir weiter verdummt

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Dieter
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BeitragVerfasst am: 14.01.2010, 19:35    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

Hallo Frank,
was meinst Du genau damit ???

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BIXEL
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BeitragVerfasst am: 15.01.2010, 00:50    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

Bestimmt das Grundgesetz . Ich Denke mann guckt da erst garnicht rein.
Auf was für Ideen du manchmal kommst.

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Repsolmandy
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BeitragVerfasst am: 15.01.2010, 15:27    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

hättest du lieber nach einem Buch über die CB-1 geschaut und nicht in das dämliche Grundgesetz
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Liebe grüße, Mandy


Fährste quer triffste mehr!Smile

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erni1963
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BeitragVerfasst am: 15.01.2010, 19:29    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

Sorry aber manchmal überkommts mich
Träume zwar meistens von Thema Nr.1 und dann von CB1 Fahren
Doch manchmal denke ich als so ein kleiner Gerechtigkeitsfanatiker
" Wir müssen doch nur die richtigen Gesetze anwenden "
Dieter ,ich meine gleich den Widerspruch von der
Präambel zum letzten Artikel


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Dieter
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BeitragVerfasst am: 15.01.2010, 19:44    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

ah ja
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erni1963
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BeitragVerfasst am: 18.01.2010, 18:51    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

Genau
Definition Grundgesetz
laut Hagener Landkriegsordnung von 1910
" Grundgesetz ist ein Gesetz zur Aufrechterhaltung der Ordnung in einem
besetzten Gebiet"

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Dieter
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BeitragVerfasst am: 22.01.2010, 17:40    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

ääää
das bedeutet doch wohl wir hätten ja noch kein Friedensvertrag
ODEr ????? glasses5

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Honda CB1
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BeitragVerfasst am: 22.01.2010, 18:06    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

Quelle: Wikipedia ->


Das Bundesverfassungsgericht stellte am 31. Juli 1973 bei der Überprüfung des Grundlagenvertrags mit der DDR fest (2 BvF 1/73; BVerfGE 36, 1[5]):

Das Grundgesetz - nicht nur eine These der Völkerrechtslehre und der Staatsrechtslehre! - geht davon aus, daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist; das ergibt sich aus der Präambel, aus Art.
16, Art. 23, Art. 116 und Art. 146 GG.

Das entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, an der der Senat festhält.

Das Deutsche Reich existiert fort (BVerfGE 2, 266 [277]; 3, 288 [319 f.]; 5, 85 [126]; 6, 309 [336, 363]), besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig.

Im Grundgesetz ist auch die Auffassung vom gesamtdeutschen Staatsvolk und von der gesamtdeutschen Staatsgewalt verankert (BVerfGE 2, 266 [277]). Verantwortung für - Deutschland als Ganzes - tragen - auch - die vier Mächte (BVerfGE 1, 351 [362 f., 367]).

Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde nicht ein neuer westdeutscher Staat gegründet, sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert.

Die Bundesrepublik Deutschland ist also nicht - Rechtsnachfolger - des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat - Deutsches Reich - in bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings - teilidentisch, so daß insoweit die Identität keine Ausschließlichkeit beansprucht.

Sie beschränkt staatsrechtlich ihre Hoheitsgewalt auf den Geltungsbereich des Grundgesetzes.

Die Bundesrepublik fühlt sich aber auch verantwortlich für das ganze Deutschland.

Die Deutsche Demokratische Republik gehört zu Deutschland und kann im Verhältnis zur Bundesrepublik Deutschland nicht als Ausland angesehen werden.

Die Bundesrepublik Deutschland könne also nicht als Nachfolgestaat angesehen werden, sondern sei vielmehr als Staat identisch mit dem Staat Deutsches Reich und nicht dessen Nachfolger resp. Rechtsnachfolger.

Damit wird eine zum Teil staatsrechtliche Kontinuität und die völkerrechtliche Identität durch das Völkerrechtssubjekt »Deutschland«[6] vertreten und verdeutlicht, die 1871 mit dem Deutschen Kaiserreich und vorausgehend 1867 mit dem Norddeutschen Bund begann, unter der Bezeichnung Bundesrepublik Deutschland fortgeführt.

Diese Ansicht wird durch die herrschende Meinung in der Rechtswissenschaft sowie internationale Verträge u.a. dem Reichskonkordat gestützt.

Davon bleibt aber unberührt, dass, von einer politisch-historischen Perspektive aus betrachtet, das Reich mit der Niederlage im Zweiten Weltkrieg im Jahre 1945 untergegangen, das heißt institutionell zusammengebrochen war.

Das Deutsche Reich innerhalb der Grenzen vom 31. Dezember 1937 wurde jedoch bis zum Abschluss des Warschauer Vertrages 1970 sowie bestätigend (u. a. der deutschen Ostgrenze) durch den Zwei-plus-Vier-Vertrag letztendlich 1990 einhergehend mit der Deutschen Einheit begrifflich mit Deutschland gleichgesetzt und auch so bezeichnet (vgl. auch Deutschland als Ganzes)[7].

Mit der Wiedererlangung voller staatlicher Souveränität durch In-Kraft-Treten der Abschließenden Erklärung des Zwei-plus-Vier-Vertrags am 15. März 1991 wurde die (erweiterte) Bundesrepublik Deutschland endgültig das, was zuvor bereits das Deutsche Reich (von 1871) gewesen war: ein gesamtdeutscher Nationalstaat beziehungsweise der gegenwärtige föderale[8][9] und föderative[10] Bundesstaat, der (als wesentlichen Bestandteil der europäischen Friedensordnung) die Nachkriegsordnung mit seinen Grenzen anerkannt hat.

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Hercules1992
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BeitragVerfasst am: 23.01.2010, 00:50    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

Hallo,

das ist mal interessant!!

In der heutigen "Demokratie" ist noch so einiges ähnlich wie damals im Kaiserreich oder im Nationalsozialismus.

Bestes Beispiel für eine demokratische Abstimmung ist der EURO. Wir wurden nicht gefragt ob wir den Euro haben wollen, in England und !!Polen!! hat das irgendwie anders funktioniert. Die haben den Euro abgewählt und zwar erfolgreich!

Können wir stolz auf 140 Jahre "Deutsches Reich" sein?

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PS: Schaut mal in mein Album



Schöne Grüße

Andi

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erni1963
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BeitragVerfasst am: 23.01.2010, 17:47    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

Dass steht zwar bei Wikipedia
Aber nicht die volle Wahrheit
lt. BGBL Teil II von 1992
ist nachzulesen das der sogenannte 2 plus 4 vertrag
erst in kraft tritt wenn alle beteiligten länder
ihn auch ratifiziert haben und das muss dann bekanntgegeben werden!!
das ist bis heute nicht geschehen
und die "BRD" ist nicht rechtsnachfolger des Deutschen Reiches
(Urteil von 1973 Verfassungsgericht)
Damit leben wir Deutsche immer noch im Waffenstillstand mit den
Alliierten und zahlen weitehin auch für alles

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BeitragVerfasst am: 23.01.2010, 18:41    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

Genauso ist es.
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erni1963
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BeitragVerfasst am: 24.01.2010, 17:11    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

Wusste ich doch das wir deutschen nicht alle
so dumm sind wie die meisten denken
also freuen wir uns auf den nächsten sommer mit cb1 fahren

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